Kein Anlass für Untergangsszenarien

Badisches Tagblatt vom 17. März 2015

Zehntscheuern sanieren

Gernsbach (red) - Mit Blick auf die allgemeinen Konjunkturaussichten sieht die SPD-Fraktion "keinen Anlass für Untergangsszenarien und Kahlschlag bei den Strukturen, Dienstleistungen und Investitionen der Stadt. Nichtsdestotrotz müssen wir mit unseren Mitteln haushalten", sagte Sprecher Fred Schiel. Hohe Rücklagen ermöglichen "neben der planmäßigen Schuldentilgung auch in diesem Jahr kräftig zu investieren, laut Plan ungefähr 4,2 Millionen Euro (im Vorjahr sechs Millionen Euro). Die Pro-Kopf-Verschuldung zum Jahresende 2015 liege mit 1057 Euro je Einwohner im Landesdurchschnitt vergleichbarer Städte.

Die größte Investition 2014 sei die Sanierung der Stadionhalle für rund drei Millionen Euro gewesen. "Sehr ärgerlich sind jetzt die Raumprobleme im Zusammenhang mit der Lüftungsanlage in der sanierten Halle und den Krafträumen." Die SPD fordert, die dafür Verantwortlichen in Regress zu nehmen.

"Wir stehen zu unserem Wahlversprechen." Die SPD befürwortet deshalb Sanierungsmittel für die Filteranlage des Reichentaler Schwimmbads in den Haushalt 2015 einzustellen. "Wir setzen uns ebenso dafür ein, die vom Förderverein des Schwimmbads Obertsrot aufgezeigte Sanierungslösung zeitnah in zwei Schritten zu verwirklichen." Auch für das Schwimmbad in Lautenbach sollten die notwendigen Investitionsmittel bis 2017 bereitgestellt werden.

Ungeklärt seien wesentliche Punkte bei der Diskussion um die Zukunft des Sportplatzes des FC Gernsbach (Hochwasserschutz, Bebaubarkeit, akzeptables Angebot des Kaufinteressenten). So könne keine Entscheidung getroffen werden. "Sollte allerdings eine Bebauung möglich sein und ein vertretbarer Kaufpreis erzielt werden, so werden wir der Sicherung und dem Erhalt von Arbeitsplätzen in unserer Stadt Rechnung tragen. Wir werden dann ebenso versuchen, für den FC Gernsbach eine einvernehmliche Lösung zu finden und notwendigerweise auch der Anlegung eines neuen Sportplatzes nicht im Wege stehen."

Die Fraktion lobt die Einführung der Gemeinschaftsschule an der Von-Drais-Schule und den Ausbau der Ganztagsbetreuung. Gefordert wird die "Beitragsfreistellung des letzten Kindergartenjahrs, damit alle Vorschulkinder gute Startchancen zum Schuleintritt haben". Für die Mittagsverpflegung der Schulen könnte auf dem Färbertorplatz (zusätzlich zu einem Parkhaus) im Rahmen der Neugestaltung "eine zentrale Mensa für die umliegenden Schulen entstehen".

Familienfreundliche Bebauung

Für das Areal "Fleischling" (Schwesternwohnheim Scheuern) plädieren die Sozialdemokraten für eine Modifizierung des Bebauungsplans und die Öffnung für eine familienfreundliche Bebauung beziehungsweise Mehrgenerationenwohnen. Angemahnt wird die energetische Sanierung der kommunalen Gebäude.

Beim Gleisle-Areal vertrete die SPD-Fraktion die Meinung, dass die Stadtmauer nicht weiter abgetragen werden dürfe. Bei den "stadtbildprägenden Zehntscheuern" soll das vom Forum Zehntscheuern erarbeitete Sanierungs- und Nutzungskonzept mit touristischer und kultureller Nutzung abschnittsweise umgesetzt werden. Für eine Attraktivitätssteigerung der Altstadt sei eine Verkehrsberuhigung unabdingbar. "Das Blech muss raus!"

 
 

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Website von Gabriele Katzmarek