Nachrichten zum Thema Fraktion

Fraktion Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

werte Ratskolleginnen und Ratskollegen,

sehr verehrte Damen und Herren aus der Bürgerschaft  und der Presse, ...

 

Veröffentlicht am 31.03.2017

 

Fraktion Zuschüsse werden begrüßt

Die Fraktion der SPD und die Stadträte der Grünen im Gernsbacher Gemeinderat begrüßen die positiven Auswirkungen der Landeszuschüsse für Gernsbachs Stadtsäckel. So wird der städtische Haushalt in diesem Jahr allein durch die Erhöhung der Landeszuweisungen in den Bereichen Schule und Kleinkindbetreuung um über 350 000 Euro entlastet. Dieses Geld kann für notwendige Infrastrukturmaßnahmen in der Stadt gut gebraucht und eingesetzt werden.

Besonders erfreulich ist, dass das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz für Sanierung der Freibäder in den Stadtteilen Reichental, Lautenbach und Obertsrot mit Mittel aus dem Entwicklungsprogramm für den Ländlichen Raum (ELR) in Aussicht stellt. Ein Zuschuss von 40 Prozent der Kosten könnte in den Erhalt dieser von großem ehrenamtlichem Engagement getragenen Gemeinschaftseinrichtungen fließen und die finanzielle Belastung der Stadt für die nötige Bädersanierung beträchtlich mindern.

Veröffentlicht am 02.10.2015

 

Die Teilnehmer der Berlin-Fahrt. Foto: Heinz Kohler. Fraktion Politische Reise nach Berlin

Vier erlebnisreiche Tage verbrachten einige SPD-Stadträte, Ortschaftsräte und der Ortsvereinsvorsitzende vom 11. bis 14. April in Berlin. Inmitten einer Gruppe von 48 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis der SPD-Bundestagsabgeordneten Nicolette Kressl hatten sie Gelegenheit, die deutsche Hauptstadt mit ihren vielen Sehenswürdigkeiten und Gedenkstätten zur deutschen Geschichte hautnah zu erkunden. Die ehemalige Stasi-Untersuchungshaftanstalt Hohenschönhausen, das Jüdische Museum und das Haus der Wannseekonferenz hinterließen bei den Teilnehmern nachhaltigen Eindruck.
Beim Besuch des Bundestages gab es zwar keine Plenarsitzung, dafür jedoch eine kurzweilige Einführung in die Arbeit des Parlamentes und ein freundschaftlich geprägtes Treffen mit Nicolette Kressl, die interessante Einblicke in ihre Arbeit als finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gab. Von der Glaskuppel des Reichstagsgebäudes wurden die Dächer von Berlin bestaunt und so manches berühmte Gebäude ausfindig gemacht, das man bei den hochinformativen Stadtrundfahrten schon kennengelernt hatte.
Berlin ist immer eine Reise wert - so das einhellige Urteil der Gernsbacher Genossen, selbst wenn das Aprilwetter sich von seiner ungemütlichen Seite zeigte.

Veröffentlicht am 17.04.2012

 

Fraktion SPD stimmt Haushaltsplan 2012 zu

Die SPD-Fraktion trägt den Haushaltsplan der Stadt Gernsbach für das Jahr 2012 mit. In seiner Haushaltsrede hat der Fraktionssprecher Fred Schiel erklärt: "Nachhaltige Finanzpolitik und Haushaltskonsolidierung ist die Maxime. Trotz Sparkurs können wir die wichtigen gesellschaftspolitischen Aufgaben im sozialen Bereich, bei Betreuung, Erziehung und Bildung erfüllen und werden gleichzeitig auch Investitionen in die Infrastruktur unserer Stadt und in den Klima- und Umweltschutz vornehmen."
Seine Rede ist im Menüpunkt Fraktion unter "Dokumente" zum Download verfügbar.

Veröffentlicht am 05.03.2012

 

Fraktion SPD fordert realistischere Haushaltsplanung

Mehr als 4,7 Millionen Euro beträgt die Differenz bei den Einnahmen zwischen der städtischen Haushaltsplanung vom November 2009 und dem Ergebnis im Haushalt 2010. Und auch beim Haushalt 2011 sind bereits wieder Mehreinnahmen von über einer Million Euro absehbar. Angesichts dieser Zahlen haben die SPD-Stadträte Guido Wieland und Michael Brecht jetzt eine realistischere Haushaltsplanung gefordert, anstatt weiter Schreckensszenarien an die Wand zu malen. Bereits im März hatte SPD-Stadtrat Fred Schiel davor gewarnt, sich mit zu knappen Haushaltsansätzen selbst zu knebeln.
Die Position der SPD hat in der lokalen Presse große Beachtung gefunden und die Berichterstattung über den Haushaltsbericht des Kämmerers beherrscht. Die Artikel des Badischen Tagblatts und der Badischen Neuesten Nachrichten sind im Menüpunkt "Presse" dokumentiert.

Veröffentlicht am 29.07.2011

 

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Website von Gabriele Katzmarek